Ihr Suchergebnis für Verfassungsbeschwerde in Biberach an der Riß

10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Verfassungsbeschwerde"

mt.de

Gefangener mit Verfassungsbeschwerde erfolgreich

Gefangener, Bundesverfassungsgericht, Dortmund, Eilentscheidung, Verlegung, Verfassungsbeschwerde, Senat, Gefängnis, Landgerichts Ein Gefangener hat sich beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich gegen eine Eilentscheidung des Lan... mehr ... 23. Oktober 2024

presseportal.de

Politik/Sachsen-Anhalt/Bildung / Privatschulen in Sachsen-Anhalt drohen dem Land mit Verfassungsbeschwerde

Sachsen, Halle, Verfassungsbeschwerde, Anhalt, Landtag, Land, Feußner, Zeitung, Schulen, Folgen Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) - Halle - Sachsen-Anhalts freie Schulen fürchten "existenzbedro... mehr ... 18. Oktober 2024

saechsische.de

Dresdner Grüne reichen Verfassungsbeschwerde gegen die Ortschaftsratswahl in Langebrück ein

Dresdner, Grünen, Rechtsaufsicht, Langebrück, Ortschaftsratswahl, Kommunalwahl, Grüne, Verfassungsbeschwerde, Gültigkeit, Stadtteil Die Kommunalwahl wurde in einem Dresdner Stadtteil mutmaßlich gefälscht. Die Rechtsaufsicht hat di... mehr ... 8. Oktober 2024

wochenblatt.de

Regensburger Ex-OB Wolbergs: Keine Entscheidung über Verfassungsbeschwerde

Entscheidung, Wolbergs, Verfassungsbeschwerde, Regensburger, Bundesverfassungsgericht, Joachim, Fall, Urteile, Justizweg, Oberbürgermeisters Im Fall des früheren Regensburger Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs hat das Bundesverfassungsger... mehr ... 18. September 2024

tagesschau.de

Journalisten legen Verfassungsbeschwerde wegen Abhöraktion ein

Journalisten, Bundesverfassungsgericht, Pressefreiheit, Verfassungsbeschwerde, Nun, Fall, Ermittler, Betroffenen, Überwachung, Abhöraktion Bei der Überwachung von Klimaaktivisten haben Ermittler auch zahlreiche Telefonate mit Journalisten... mehr ... 11. September 2024

rechtslupe.de

Der Streit um die Besetzung der Präsidentenstelle beim OVG Münster – und das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz

Bundesverfassungsgericht, Stelle, Präsidentenstelle, Besetzung, Bewerbers, Nordrhein, Streit, Verfassungsbeschwerde, Oberverwaltungsgerichts, Präsidenten Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde eines Bewerbers für die Stelle des Präs... mehr ... 29. August 2024

wn.de

Karlsruhe entscheidet in NRW-Richterstreit

Bundesverfassungsgericht, Entscheidung, Bewerber, Nordrhein, Richterposten, Streit, Karlsruhe, Verfassungsbeschwerde, Richterstreit, Westfalen Im Streit um einen der höchsten Richterposten in Nordrhein-Westfalen will das Bundesverfassungsgeri... mehr ... 29. August 2024

juedische-allgemeine.de

Verfassungsbeschwerde zur Wittenberger »Judensau« verworfen

Judensau, Bundesverfassungsgericht, Schmähplastik, Jonas, Anfrage, Gerichtssprecher, Heimbach, Montag, Verfassungsbeschwerde, Wittenberger Er wandte sich gegen die als »Judensau« bezeichnete Schmähplastik an der Stadtkirche in Wittenber... mehr ... 26. August 2024

epd.de

Klage gegen Wittenberger Schmähplastik erfolglos

Schmähplastik, Wittenberger, Bundesverfassungsgericht, Entscheidung, Beschluss, Verfassungsbeschwerde, Klage, Stadtkirche Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die mittelalterliche antisemitisch... mehr ... 26. August 2024

katholisch.de

Verfassungsbeschwerde zu Wittenberger "Judensau" verworfen

Verfassungsbeschwerde, Wittenberger, Bundesverfassungsgericht, Jonas, Gerichtssprecher, Heimbach, Montag, Fassade, Skulptur, Judensau Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zu einer antijüdischen Skulptur an der ... mehr ... 26. August 2024

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