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muensterschezeitung.de

Faeser glaubt an Mehrheit für blockiertes «Sicherheitspaket»

Sicherheitspaket, Bundestag, Neuwahl, Abgleich, Faeser, Bundesinnenministerin, Mehrheit, Daten Was wird der Bundestag vor einer Neuwahl noch beschließen? Die Bundesinnenministerin ist optimistis... mehr ... 11. November 2024

11. November 2024 | www.muensterschezeitung.de

Sicherheitspaket: SPD will notverschiebbares Teil ohne Vermittlungsausschuss verabschieden

Vermittlungsausschuss, Bundestag, Sicherheitspaket, Bundesrat, Wiese, Bundestagsfraktion, Bundespolizei, Teil, Sicherheitspakets, Teile Für Eilige: Die SPD-Bundestagsfraktion will das Sicherheitspaket in einem schnellen und unkomplizie... mehr ... 11. November 2024

11. November 2024 |

Zeit für Entscheidung: SPD plädiert für Einzelverabschiedung von Sicherheitspaket

Vermittlungsausschuss, Bundesrat, Bundestag, Pakets, Wiese, Teile, Zeit, Einigung, Sicherheitspaket, Teil **In Kürze: Die Zeit für Entscheidungen läuft aus** Das Sicherheitspaket, das von der Ampelkoali... mehr ... 10. November 2024

10. November 2024 |

telepolis.de

Israels Kampf gegen die Hamas: Mehr als nur Terrorbekämpfung?

Kampf, Hisbollah, Israels, Gaza, Konflikt, Iran, Terrorbekämpfung, Region, Israel, Telepolis Neben dem Krieg in Gaza droht der Konflikt die gesamte Region zu erfassen. Israel kämpft inzwischen... mehr ... 29. Oktober 2024

29. Oktober 2024 | www.telepolis.de

heise.de

NRW-Überwachungspaket versetzt Datenschützerin "in Alarmbereitschaft"

Sicherheitspaket, Spionage, Entwurf, Datenschutzbeauftragte, Überwachungspaket, Datenschützerin, Alarmbereitschaft, Landesregierung, Gesichtserkennung Die NRW-Datenschutzbeauftragte kritisiert den Entwurf der Landesregierung für ein "Sicherheitspaket... mehr ... 28. Oktober 2024

28. Oktober 2024 | www.heise.de

titanic-magazin.de

Sicherheit bedenken

Sicherheitspaket, Sicherheit, Vorratsdatenspeicherung, Fachbegriffe, Terroristen, Geiselnahmen, Bundesregierung Das Sicherheitspaket der Bundesregierung wird heiß diskutiert. Wer mitreden will, muss folgende Fac... mehr ... 23. Oktober 2024

23. Oktober 2024 | www.titanic-magazin.de

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

Sicherheitspaket, Koalition, Ampel, Länderkammer, Debatte, Vorratsdatenspeicherung, Nordrhein, Bundesrat, Bayerns, Sicherheitsgesetze **FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat sich zuletzt ... mehr ... 22. Oktober 2024

22. Oktober 2024 |

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